Allgemeine Geschäftsbedingungen

Liefer- und Zahlungsbedingungen

1. Geltung: Dem Verkauf unserer Waren und unseren sonstigen Leistungen liegen ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichenden Einkaufsbedingungen des Bestellers wird hiermit widersprochen. Spätestens mit der Abnahme unserer Ware oder sonstigen Leistungen gelten die Verkaufsbedingungen durch den Besteller, selbst im Fall seines vorangegangenen Widerspruchs, als vorbehaltlos angenommen. Abweichungen von unseren Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung für jeden einzelnen Vertrag.

2. Angebot: Unsere Angebote erfolgen freibleibend. Muster und Proben sind unverbindlich. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu einschließlich 10 % behalten wir uns vor.

3. Preise: Soweit nicht anders vereinbart, gelten die am Tag der Lieferung oder Leistung gültigen Preise, zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

4. Frachtkosten: Soweit nicht anderes vereinbart ist gilt für Lieferungen innerhalb Deutschlands: unter einem Auftragswert von 250,- EUR Warenwert netto berechnen wir eine Versandkostenpauschale von 7,50 EUR. Der Mindestauftragswert beträgt 75,- EUR Warenwert netto. Bei Nichterreichen des Mindestauftragswertes berechnen wir zusätzlich einen Mindermengenzuschlag von 10,- EUR. Mehrkosten aufgrund einer vom Besteller gewünschten besonderen Versandart (z.B. Expressgut, Luftfracht) gehen zu dessen Lasten.
Bei Lieferung an Versandadressen außerhalb Deutschlands erfolgt die Lieferung „ab Werk“. Die Versandkosten werden in Abstimmung mit dem Besteller ermittelt und berechnet.

5. Rechnungsstellung: Erfüllungsort für die Zahlungsverpflichtung des Bestellers ist Nürnberg.

5.1. Zahlungsbedingungen: Soweit nichts anderes vereinbart ist erfolgt die Lieferung gegen Rechnung. Diese ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum mit 2% Skonto oder innerhalb von 30 Tagen ohne Abzug zahlbar. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Zahlungseingang auf unserm Konto ausschlaggebend. Bei Neukunden sowie Kunden mit dem Geschäftsitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland behalten wir uns das Recht vor, Vorkasse zu verlangen.

5.2. Zahlungsverzug: Befindet sich der Besteller in Zahlungsverzug oder entstehen begründete Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit, sind wir befugt, alle Forderungen gegen ihn sofort fällig zu stellen und/oder Sicherheitsleistungen auch schon vor Belieferung zu verlangen, noch ausstehende Lieferungen auf diesen sowie andere Verträge ganz oder teilweise zurück zuhalten oder aber nach erfolglosem Ablauf einer von uns gesetzten angemessenen Nachfrist von den bestehenden Verträgen zurückzutreten.

6. Lieferung: Erfüllungsort für unsere Lieferungen ist der jeweilige Versendungsort. Die von uns genannten Liefertermine bezeichnen das voraussichtliche Lieferdatum, um dessen Einhaltung wir bemüht sein werden. Vereinbarte Liefertermine gelten nur unter der Voraussetzung rechtzeitiger Klarstellung aller Einzelheiten des Auftrags und rechtzeitiger Erfüllung aller Verpflichtungen des Bestellers.

6.1. Lieferverzug: Bei schuldhafter Nichteinhaltung eines ausdrücklich schriftlich vereinbarten Liefertermins wird der Besteller uns schriftlich eine angemessene Nachfrist setzen. Wird diese Nachfrist durch unser Verschulden nicht eingehalten, so hat der Besteller das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche des Bestellers aufgrund des Lieferverzugs können nicht geltend gemacht werden.

6.2. Rücktritt von der Lieferung: Von uns nicht zu vertretende Umstände oder Ereignisse, welche die Lieferung verzögern, unmöglich machen oder unzumutbar erschweren, z.B. Krieg, Eingriffe von hoher Hand, Naturgewalten, Unfälle, Verkehrs- und Betriebsstörungen, Rohstoff – oder Energiemangel, Streik oder Aussperrung, befreien uns, auch wenn sie bei unseren Vorlieferanten eintreten, für die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit von der Lieferverpflichtung. Wird die Behinderung voraussichtlich nicht in angemessener Zeit beendet sein, sind wir berechtigt, ohne eine Verpflichtung zur Nachlieferung vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.

6.3. Annahmeverzug des Bestellers: Kommt der Besteller in Annahmeverzug so ist er verpflichtet eine angemessene Nachfrist mit unserem Unternehmen auszuhandeln. Eine Abnahmeverpflichtung der bestellten Waren des Bestellers besteht in jedem Falle.

7. Eigentumsrechte: Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und aller bestehenden oder zukünftig entstehenden Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller unser Eigentum (Vorbehaltsware). Der Besteller ist berechtigt, die Vorbehaltsware im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes zu veräußern, solange er seinen Vertragspflichten uns gegenüber nachkommt. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist ihm nicht gestattet; jeden Eingriff Dritter in unsere Eigentumsrechte hat er uns unverzüglich mitzuteilen. Erfüllt der Besteller seine Vertragspflichten uns gegenüber nicht, sind wir im Übrigen befugt, die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen; der Besteller hat insoweit kein Recht zum Besitz.

8. Auskünfte; Beratung; Haftung: Alle mündlichen und schriftlichen Angaben über Eignung und Anwendungsmöglichkeiten unserer Ware erfolgen nach bestem Wissen. Der Besteller wird nicht davon befreit, sich selbst durch eigene Prüfung von der Eignung der Ware für den von ihm vorgesehenen Verwendungszweck zu überzeugen.

9. Mängelansprüche: Mängelansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen, wenn der Mangel dadurch entstanden ist, dass die gelieferte Ware unsachgemäß befördert, gelagert, behandelt oder verarbeitet wurde. Mängelansprüche bestehen ferner nicht bei natürlicher Abnutzung oder bei natürlichem Verschleiß. Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, hat der Besteller nach unserer Wahl Anspruch auf Beseitigung des Mangels oder auf Lieferung einer mangelfreien Sache (Nacherfüllung). Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung nach Rücksprache zu verlangen. Weitere Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen.

10. Gerichtsstand: Gerichtsstand für beide Niederlassungen ist Zwickau.

Verwaltung/Verkauf
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Mülheimer Str. 15
90451 Nürnberg
Tel: 0911-99633-0
Fax: 0911-99633-99
E-Mail: nuernberg@roeckelein-gmbh.de

Produktion/Zentrallager/Verkauf
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